Helge Röbbert - Bilanz

Liebe Wählerinnen und Wähler,

seit rund sieben Jahren bin ich Ihr Bürgermeister in Soltau. Vor der Kommunalwahl am 12. September 2021 ziehe ich für Sie die Bilanz meiner Arbeit bis heute. Die Wahlversprechen von 2014 sind fast vollständig erfüllt. Über den Stand des Erreichten und die zukünftigen Vorhaben möchte ich hier informieren und hoffe, mit Ihrer Zustimmung, unsere Stadt auch weiterhin voranbringen zu können.

Helge Röbbert, Bürgermeister.

  • Bürgernähe, moderne Kommunikationsmittel, flache Verwaltungsstrukturen, Aufstellung für die Zukunft

    Die Verwaltungsstruktur der Stadt Soltau wurde von mir komplett reorganisiert und mit den Bereichen Kernverwaltung, Bürger-Service, Wirtschaftsförderung, Bauen und Infrastruktur dienstleistungsorientiert ausgerichtet. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind über moderne Medien zu erreichen. Das Rathaus verfügt endlich über ein autarkes, krisensicheres Rechenzentrum und arbeitet digital, komplett papierlos und somit ökologisch nachhaltig. Damit nimmt Soltau unter allen Städten in Deutschland eine Führungsrolle ein und ist Modellkommune für Digitalisierung. Die Verwaltung ist dadurch uneingeschränkt in der Lage, städtische Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger auch zu Pandemiezeiten aufrecht erhalten zu können.

    Unser Rathaus wird immer auf den neuesten Stand gebracht.
    Unser Rathaus wird immer auf den neuesten Stand gebracht.

    Das Ziel der kommenden Jahre ist nun die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes damit alle Anträge und Anliegen auch digital eingereicht werden können und ein Rathausbesuch nur noch in Ausnahmefällen nötig ist.

    Natürlich freuen wir uns auch weiterhin sehr, Sie persönlich begrüßen zu dürfen.

  • Haushalt, gesunde Finanzen, sinnvolle Investitionen

    Die Haushaltskonsolidierung war zu Beginn meines Amtes die größte Herausforderung. Es mussten mehr als 16 Millionen Euro Schulden auf dem „Girokonto“ abgebaut werden. Seit Jahrzehnten war die Stadt Soltau finanziell handlungsunfähig und befand sich in der sogenannten „Haushaltssicherung“.

    Zudem war in allen städtischen Bereichen ein großer Investitionsstau festzustellen. Jetzt, sieben Jahre später, sind die 16 Millionen Euro Schulden nahezu abgebaut und die Stadt Soltau verfügt zum ersten Mal seit vierundzwanzig Jahren wieder über Guthaben auf dem Girokonto.

    In alle Bereiche der kommunalen Infrastruktur flossen in den vergangenen 7 Jahren zusätzliche Investitionen. Baumaßnahmen an städtischen Gebäuden, Schulen, Kitas, Bibliothek, Feuerwehrgerätehäusern, Rechenzentrum, Straßen und Wegen prägten unsere Arbeit. Dazu gehörte auch die Beschaffung von Fahrzeugen, technischem Gerät und neue oder bessere Arbeitsgerätschaften. In erheblichem Maße stieg auch der Grunderwerb, um neue Gewerbeflächen anbieten zu können und gleichzeitig die notwendige Siedlungsentwicklung zu beschleunigen.

    Von 2015 bis 2021 wurden rund 36 Millionen Euro in die Zukunft Soltaus investiert. Trotzdem ging aber gleichzeitig die Gesamtverschuldung der Stadt deutlich zurück.

    Schuldenabbau 16 Millionen €
    Investitionen 36 Millionen €
    eingeworbene Fördermittel 7 Millionen €

    Um diese Investitionen nicht alleine tragen zu müssen, bemühten wir uns kontinuierlich um Fördermittel von der EU, dem Bund und dem Land Niedersachsen. Rund 7 Millionen Euro sind da zusammengekommen.

    Schulen 3.500.000 €
    Kitas und Jugend 2.500.000 €
    Kultur und Bibliothek 660.000 €
    Straßen und allgemeine Infrastruktur 10.000.000 €
    Feuerwehr 3.950.000 €
    Grunderwerb 11.500.000 €
    Verwaltungsinfrastruktur, EDV und Rechenzentrum 3.900.000 €
    Gesamtinvestitionen 36.010.000 €
  • Kinderbetreuung und Schulen, demografischer Wandel, Kultur, Sport

    Der erfolgreiche Einsatz für bestmögliche Betreuung in den Kindertagesstätten und Schulen ist heute ein fester Grundstein unserer Stadt. Mit dem Kita-Neubau Piccolino an der Winsener Straße erweiterten sich die Kapazitäten bereits 2019. Langfristig muss über zwei weitere zusätzliche Kindertagesstätten entschieden werden. Hier wurden bereits geeignete Grundstücke gefunden und diese werden noch im Herbst dem Rat der Stadt Soltau zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

    Alle unseren Soltauer Zwerge brauchen für die Zukunft mehr Raum.
    Alle unseren Soltauer Zwerge brauchen für die Zukunft mehr Raum.

    Mit dem Mensa-Anbau an der Wilhelm-Busch Schule (WBS) und dem Mensa-Umbau an der Hermann-Billung-Schule (HBS) gelang die Umwandlung von zwei unserer drei Grundschulen zu dringend benötigten Ganztagsschulen. Weiter ist die HBS vollständig saniert und für die WBS ein moderner Erweiterungsbau beschlossen. Beide Maßnahmen befinden sich aufgrund des großen Umfanges noch in der Bau- bzw. Vergabephase. Für die Freudenthalschule (FS) ist ein kompletter Ersatzneubau am neuen Standort Buchhopsweg/Lerchenstraße in der konkreten Planung. Hier soll ein wegweisendes Bildungs- und Betreuungszentrum für die Kinder vom ersten bis sechsten Lebensjahr entstehen.

    Wilhelm-Busch-Schule
    Wilhelm-Busch-Schule

    Ein sehr wichtiger Standortfaktor ist die Sicherung der lebenslangen Daseins- und Gesundheitsvorsorge. Mit unserem Dienstleistungszentrum an der Winsener Straße und dem Neubau unseres Ärztehauses am Oeninger Weg unterstützt die Stadt sowohl die hausärztliche wie auch fachärztliche Versorgung.

    Die Ansiedelung der Radiologie und Chirurgie im neuen Ärztehaus ermöglicht es unter anderem, die chirurgische Abteilung des HKK wieder nach Soltau zurückzuführen. Für unsere Stadt ist das ein großer Erfolg, der durch eine wichtige Investitionsentscheidung zu Stande kam.

    In diesem Zusammenhang ist auch die Frage des Standortes des Heidekreisklinikums zu sehen. Für die Stadt Soltau als starkes Mittelzentrum im nördlichen Heidekreis ist ein Verzicht auf eine stationäre Versorgung nicht hinnehmbar. Für alle 70.000 Einwohnerinnen und Einwohner des Nordkreises muss das HKK innerhalb von 30 Minuten Fahrzeit sicher erreichbar sein. So viele Bürgerinnen und Bürger durch die Verlegung des HKK nach Bad Fallingbostel von einer Versorgung auszuschließen ist falsch. Dazu stellen sich noch viele andere Fragen, wie die Höhe der Baukosten und des Kreditvolumens. Ein Neubau darf niemals zu einer Erhöhung der Kreisumlage führen.

    Realistisch betrachtet erachte ich einen zentralen Neubau am Standort Bad Fallingbostel weder als zukunftsfähig noch finanzierbar und plädiere daher für eine Beibehaltung beider Kliniken in Soltau und Walsrode. Das Soltauer Krankenhaus ist baulich zukunftsfähig und sollte mit einer entsprechenden Rückführung der abgetrennten Stationen und einem guten Synergiekonzept zusammen mit dem Walsroder Standort weiter den gesamten Heidekreis versorgen.

    Für die vielfältige bunte Soltauer Kulturlandschaft wurde die Fachgruppe Soltau-City-Service als zentraler Ansprechpartner in der Stadtverwaltung geschaffen. Dort wird allen Handelnden in den Bereichen Kultur, Veranstaltungen, Stadtmarketing und Tourismus … unterstützende Hilfe angeboten.

    Die Kultur wird in unserer Stadt immer bunter.
    Die Kultur wird in unserer Stadt immer bunter.

    Ein zentrales Wahlversprechen 2014, den Fußballplatz mit Kunstrasen, habe ich noch nicht geschafft. Auch wenn ein ganzjährig zu bespielender Rasenplatz (Kunstrasen) in einem ökologischen und nachhaltigen Spannungsfeld steht, ist er aus sportlicher Sicht eine sehr sinnvolle Ergänzung unserer Naturrasenplätze und wird von sehr vielen Spielerinnen und Spielern dringend gewünscht. Ich habe jedoch sehr schnell festgestellt, dass bei der Sportplatzentwicklung etwas anderes für die Soltauer Vereine viel wichtiger ist: aufeinander zugehen!

    Wir haben deshalb über die Erstellung des Soltauer Sportentwicklungskonzeptes einen Weg gefunden, gemeinsam mit allen Vereinen die städtischen Sportplätze zu zentralisieren und den Clubs an einem Ort ein gemeinsames Zuhause zu geben. Miteinander trainieren ohne die Eigenständigkeit aufzugeben, das wurde erreicht! Der Stadtrat hat mit breiter Mehrheit und großer Zustimmung der Vereine den Neubau des Sportparks Ost beschlossen. Zur Zeit wird mit Hochdruck an der Bauplanung gearbeitet, um noch im Herbst diesen Jahres einen Vergabebeschluss des Rates zu erwirken. Ausführliche Pläne und Bilder finden Sie auf der Internetseite der Stadt.

    Sportlerinnen und Sportler bekommen viele neue Spielplätze.
    Sportlerinnen und Sportler bekommen viele neue Spielplätze.
  • Innenstadtentwicklung

    Das Erscheinungsbild unserer Innenstadt und die dortigen Veranstaltungen haben sich zum Positiven weiterentwickelt und deutlich verändert. Einheimische und Besucher fühlen sich wohl im abwechslungsreich und bunt wachsenden Soltau. Wir bemühen uns, diesen Raum immer noch ansprechender zu gestalten.

    Soltau hat im weiten Umkreis als einziges Mittelzentrum eine intakte Fußgängerzone. Diese ist optisch zwar schon etwas in die Jahre gekommen, aber durchaus attraktiv, zeitgemäß und sehr geeignet für kreative Weiterentwicklungen. Weil durch die Veränderungen im Einzelhandel Leerstände die Folge sind, haben wir frühzeitig auf die Erlebnisgastronomie gesetzt. Rund um unseren Hagen ist eine ansprechende „Gastromeile“ entstanden, die so auch im gesamten Bereich der Marktstraße denkbar ist.

    Hagen und Marktstraße
    Hagen und Marktstraße

    Um die notwendige bauliche Sanierung der Fußgängerzone finanziell bewältigen zu können, erarbeitete die Verwaltung gemeinsam mit der Bürgerschaft und dem Stadtrat ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK). Auf dieser Grundlage ist es uns gelungen, dass Soltau in diesem Jahr 5 Millionen Euro Fördermittel aus der Städtebauförderung des Landes Niedersachsen zugewiesen wurden. Nun kann es losgehen mit einer gründlichen Erneuerung unserer Fußgängerzone. Eine große Aufgabe für die kommenden fünf Jahre.

  • Verkehrsplanung

    Soltau hat mittlerweile wieder 22.000 Einwohner und ist ein starker Wirtschaftsstandort mit rund 13.000 Arbeitsplätzen. Zum normalen Verkehrsaufkommen sind werktags 7.500 Einpendler und 3.500 Auspendler auf unseren Straßen unterwegs. Pro Jahr sind noch 3 Millionen touristische Tagesgäste dazu zu zählen. Diese Verkehrsbelastung mit den verbundenen Emissionen und Staus im Stadtgebiet ist offensichtlich.

    Das Stadtgebiet ist zerschnitten von Eisenbahnlinien, Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Leider habe ich feststellen müssen, dass ein großes Verkehrskonzept bei diesen Rahmenbedingungen und diversen Straßenbaulastträger nicht umsetzbar ist. Unsere städtischen Handlungsmöglichkeiten sind auf Bundes- und Landesstraßen komplett eingeschränkt. Wegen dieser Sachlage ist auch nichts aus dem Umbau der Rathauskreuzung in einen Kreisel geworden.

    Diese Beeinträchtigungen können auch durch die Förderung des Radverkehres, eine aktuelle Aufgabe für die Stadtplanung, nicht aufgelöst werden.

    Wir müssen deshalb die Mobilität, den Radverkehr und den ÖPNV der Zukunft neu denken. Im ländlichen Raum wird man gegenwärtig jedoch einen flächendeckenden ÖPNV wirtschaftlich nicht umsetzen können, daher müssen andere Mobilitätskonzepte und emissionsärmere Fahrzeuge im Vordergrund stehen. Gemeinsam mit den Stadtwerken arbeiten wir an vielfältigen Lösungsansätzen.

    In den vergangenen Jahren wurden deshalb punktuell beschränkte Maßnahmen ausgeführt. Vorrangig ist die seit über hundert Jahren geforderte Beseitigung mindestens eines höhengleichen Bahnüberganges in Arbeit. Die beauftragten Verkehrsuntersuchungen haben schnell den Bahnübergang an der Walsroder Straße auf die erste Stelle gesetzt. Seit nunmehr fünf Jahren stehen wir in konkreten Verhandlungen mit dem Land Niedersachsen und der Deutschen Bahn und konnten vor kurzem einen Durchbruch erzielen. Die Walsroder Straße durch einen Tunnel unter die Gleise zu führen ist nunmehr in greifbare Nähe gerückt. Die Deutsche Bahn hat ihre Bereitschaft signalisiert, dieses Projekt gemeinsam mit der Stadt Soltau und dem Land Niedersachsen anzugehen. Zu den Planungen mit Bildern und Animation der Tunnelfahrt schauen Sie bitte auf die Internetseite unserer Stadt.

    Aufsicht

    Diesen Verhandlungserfolg gilt es zu sichern und ab jetzt die konkreten Planungen anzuschieben, die Finanzierung zu sichern und die Baumaßnahme konkret umzusetzen. Dafür habe ich schon meine Ärmel hochgekrempelt.

  • Wirtschaftsförderung und Tourismus

    In meiner Amtszeit ist es gelungen, in Soltau rund 2.000 neue und vor allem solide Arbeitsplätze für die ganze Heideregion entstehen zu lassen. Dazu konnten wir nahezu alle freien Gewerbeflächen verkaufen und stehen weiterhin vor einer großen Nachfrage, die vorausschauend zu bewältigen ist.

    Nach Grundstücken fragen neben externen großen mittelständischen Unternehmen auch unsere Soltauer Betriebe, die sehr erfolgreich am Markt agieren und dringend Erweiterungsflächen brauchen. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für die Innenentwicklung der Stadt. In den letzten Monaten hat die Stadt umfangreiche Grundstücksankäufe vorgenommen, um dringend benötigte Gewerbeflächen in den kommenden Jahren entwickeln zu können. Soltau ist ein attraktiver Arbeits- und auch liebenswerter Wohnort. Das Wohn- und Lebensumfeld ist ein wichtiger Standortfaktor. Wohnen, Arbeiten, Leben, Kinderbetreuung und Gesundheitsversorgung an einem Standort werden immer wichtiger. Diese Dinge werden in der Zukunft darüber entscheiden, wohin sich die knappen wertvollen Arbeitskräfte orientieren.

    Drögenheide
    Drögenheide

    Das Spannungsfeld zwischen Natureingriff und einer Stadtentwicklung wird dabei immer deutlicher spürbar. Deshalb gehört zu jeder Planung der schonende Umgang mit den natürlichen Ressourcen. Selbstverständlich bestimmt die Verantwortung für Klimaschutz und Nachhaltigkeit letztlich die Entscheidungen über unser Handeln.

    Winsener Straße
    Winsener Straße

    Mit jährlich 3 Millionen Tagesgästen rund um den Heidepark und das Designer-Outlet-Center sind die Soltauer touristischen Kapazitäten voll ausgelastet. Gut läuft es damit auch für die Beherbergungsbetriebe, die pro Jahr zusätzlich 650.000 Übernachtungen verzeichnen. Zukünftig ist hier vorrangig die Qualität und Anzahl der Hotelzimmer, Ferienwohnungen und Pensionsbetten zu steigern.

    Meyers Föhr, die bis 1991 letzte von sieben Soltauer Furten, ist leider noch nicht zurückgebaut. Ich arbeite seit 2014 daran, im Einklang mit dem Umweltschutz den Leitzinger Kirchweg wieder auch durch den Kuhbach zu führen.

  • Lebendige Ortsteile erhalten, Feuerwehren und Vereine, Stärkung des Ehrenamts

    Unsere Ortsteile sind geprägt durch ländlichen Gemeinschaftssinn, sehr oft getragen von der Gemeinschaft in den Ortswehren und den Schützenvereinen. Zu Beginn meiner Amtszeit habe ich im Haushalt der Stadt einen jährlichen Ansatz in Höhe von rund 50.000 Euro zur Unterstützung von Projekten in den Ortsteilen eingeführt. Hiermit konnten wir beim Ausbau der Schützenhäuser in Wolterdingen und Dittmern-Deimern helfen. Aktuell wird eine Dorfplatzgestaltung in Mittelstendorf umgesetzt.

    Seit Jahren besteht in den Ortsteilen der Wunsch, Bauplätze zur Siedlungserweiterung zu schaffen. Dies ist im sogenannten „Außenbereich“ jedoch nicht einfach umsetzbar.

    Die Stadtplanung hat deshalb in den vergangenen Monaten in sehr enger Zusammenarbeit mit allen Ortsvorstehern eine Konzeption erarbeitet, um in einigen Ortsteilen diesen Wunsch erfüllen zu können. Im Sommer diesen Jahres werde ich diese Konzeption in den Ortsteilversammlungen vorstellen und wir beabsichtigen die danach abgestimmte Konzeption noch im Herbst vom Rat der Stadt Soltau beschließen zu lassen.

    Damit können wir in den nächsten zwei Jahren auch in den Außenbereichen dringend benötigten Wohnraum schaffen.

    Über die Erstellung eines Brandschutzbedarfsplanes ist die Notwendigkeit aller Ortswehren belegt und ihr Bestand gesichert. Folglich wurde auch ein umfangreiches Ausrüstungs- und Fahrzeugbeschaffungsprogramm beschlossen, das stetig umgesetzt wird. Die Wehr in Dittmern-Deimern erhält zur Zeit ein neues Feuerwehrgerätehaus.

    Feuerwehr

    Klartext: Was diese Bilanz der letzten sieben Jahre mit den durchgeführten, begonnenen und geplanten Vorhaben ausweist, ist die Pflicht für die Weiterentwicklung Soltaus! Daran arbeitet die Stadtverwaltung unter meiner Führung als Bürgermeister. Die Kür gestalten eine Vielzahl engagierte Bürgerinnen und Bürger jeden Alters einzeln oder in Vereinen mit ihrem ehrenamtlichen Einsatz.

    Ohne Sie, ohne Euch wäre Soltau kein wirkliches Gemeinwesen. Herzlichen Dank dafür.

    Ich will gerne weiter machen.

    Helge Röbbert, Bürgermeister.